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Aktuelles

26.11.2019

Sonderinvestitionsprogramm für Kita-Ausbau

Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. „Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Plätze auf 63.500“, freut sich der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.

Ziel des Sonderinvestitionsprogramms ist es, maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung zu schaffen die Kommunen dabei mit Nachdruck zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag waren 42.000 Plätze vereinbart. Im September wurde dann beschlossen, das Ausbauziel auf 50.000 Plätze zu erhöhen. Zum Ende der Antragsfrist am 31. August 2019 gab es bereits eine enorme Steigerung der Antragszahlen.

Holger Dremel: „Wir wollen alle bis dahin beantragten Plätze fördern und deshalb hat der Freistaat entschieden, nochmal Landesmittel draufzulegen. Ich freue mich, dass nun noch mehr Kommunen von unserer Förderung profitieren – und letzten Endes kommt das auch den Kindern und Eltern im Landkreis zu Gute“, so Dremel.

Die Voraussetzungen für das Sonderinvestitionsprogramm sollen bereits mit dem Nachtragshaushalt 2020 geschaffen werden. Bereits für das Ausbauziel von 50.000 Plätzen waren 127 Millionen Euro zusätzlich geplant, nun kommen weitere 135 Millionen Euro hinzu. Insgesamt investiert der Freistaat Bayern rund 356 Millionen Euro.

Mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm erhalten die Gemeinden einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz. Das bedeutet, dass Kommunen bis zu 90 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen. Alle bis 31. August 2019 eingegangenen Anträge werden gefördert.

„Unser Ziel muss es sein, Familien in Zukunft den Betreuungsplatz anbieten zu können, den sie auch brauchen“, so Dremel abschließend.