Mit der erfolgten Genehmigung einer bayerischen Gigabit-Richtlinie durch die Europäische Kommission hat Bayern nach über zweieinhalb Jahren intensiver und schwieriger Verhandlungen bisher bestehende Restriktionen bei der Breitbandförderung aufgebrochen und schreitet dadurch in Europa klar voran. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit.

„Alle bisherigen von der Europäische Kommission genehmigten Breitband-Förderprogramme ermöglichen den Ausbau ausschließlich in sogenannten weißen NGA-Flecken, also dort, wo noch keine 30 Mbit/s durch einen Telekommunikationsnetzbetreiber verfügbar sind. Bayern wird nach Abschluss der seit 2014 laufenden Breitband-Fördermaßnahmen nahezu flächendeckend mit diesen Bandbreiten versorgt sein“, freut sich Huml.

In über 1.350 derzeit laufenden Förderprojekten investieren die Gemeinden bereits in gigabitfähige Infrastruktur bis zu den Gebäuden.

Der Freistaat fördert mit der Gigabitrichtlinie ausschließlich zukunftssichere Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Von der durch die EU-Kommission genehmigten neuen Förderung sollen vor allem gewerblich genutzte Anschlüsse profitieren, sofern diesen aktuell oder durch eigenwirtschaftlichen Ausbau noch keine gigabitfähige Anbindung zur Verfügung steht. Auch Privathaushalte können profitieren.

„Obwohl weder Freistaat noch Kommunen originär zuständig sind, werden wir auf bayerischer Ebene weiterhin zügig vorangehen und gemeinsam mit den Kommunen diese Zukunftsaufgabe angehen. Der Freistaat wird die Kommunen dabei wie bisher massiv dabei unterstützen“, betont Dremel.

Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch den Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. 95,3 % der bayerischen Haushalte sind mit mindestens 30 Mbit/s versorgt. Damit belegt Bayern im Ländervergleich einen der Spitzenplätze. Eine besonders hohe Dynamik weist der Breitbandausbau im ländlichen Raum auf. Seit Ende 2013 hat sich die Versorgung von 27,1 % der Haushalte auf 88,7 % verbessert. Das ist eine Steigerung von über 61 Prozentpunkten.

Die künftige Gigabitförderung orientiert sich an der Zugehörigkeit der Kommunen zu den Gebietskategorien im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP).

„Die Breitbandmanager der Ämter für Digitalisierung werden die Gemeinden ab April 2020 zur Gigabitrichtlinie informieren und in den Verfahren begleiten“, erklärt Dremel.

„Der flächendeckende Gigabitausbau bis 2025 ist ein ehrgeiziges Ziel und kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen: Netzbetreiber, Bund, Freistaat und Kommunen“, so Huml abschließend.

53 % der bayerischen Haushalte sind bereits an eine gigabitfähige Infrastruktur angebunden.