Aktuelles

Juni 2022

Der G7-Gipfel in Elmau ist zu Ende

Die Presse klagt über bayerische Tracht und auch im Netz macht sich Häme breit. Das kann ich absolut nicht nachvollziehen. Hätte man lieber Ausschreitungen, Zerstörungen, Verletzte und politisches Versagen wie 2017 in Hamburg gewollt? Aus Gesprächen mit Polizeibeamten von 2017 ist mir bekannt, dass in Hamburg damals Kriegszustände geherrscht haben. Bayern kann Sicherheit! Das hat sich wieder einmal bewiesen. Gemäß dem Motto: Sicherheit durch Stärke hat die Polizei mit allen Hilfsdiensten den G7-Gipfel in Elmau wiederum zu einer Werbung für den ganzen Freistaat Bayern gemacht. Die Welt wird uns in bester Erinnerung behalten. Die Bundesregierung darf die nächsten Gipfel-Treffen aber getrost in anderen Bundesländern durchführen, weil Bayern und seine Einsatzkräfte damit mehr als genug beigetragen hat.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juni 2022

1. Verstärkter Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern / Kabinett bringt Anpassung der 10 H-Regelung auf den Weg / Ausschöpfung der Photovoltaik-Potenziale staatlicher Dächer

2. Bayern passt Klimaschutzgesetz an / Photovoltaik auf Dächern wird forciert / Ambitioniertes Klimaschutzprogramm

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juni 2022

Landwirtschaft hat zentrale Bedeutung für Bayern / Forderungen für Regionalität, bäuerliche Betriebe, Ernährungssicherheit und möglichst wenig Bürokratie / Gemeinsame Ministerratssitzung mit EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski

Amtswechsel an der Spitze der JVA Bamberg-Kronach

Amtswechsel an der Spitze der JVA Bamberg-Kronach. In seiner Funktion als Vorsitzender des Anstaltsbeirats durfte MdL Holger Dremel gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Ursula Sowa den bisherigen Leiter verabschieden. Leitender Regierungsdirektor Ullrich Mann hatte die Anstaltsleitung im Jahr 2014 übernommen.

Arbeitsplätze bei Automobilzulieferern retten

„Was wir zunächst einmal brauchen, ist mehr Zeit und dann grundsätzlich Technologieoffenheit.“ Das betonen die beiden Landtagsabgeordneten der Region Bamberg Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit Blick auf den Beschluss des Europäischen Parlaments zum Verbot von Verbrennermotoren ab 2035.

Gemeinsam haben die beiden Abgeordneten den Bamberger Automobilzulieferer Bosch besucht und sich über die Zukunftsaussichten des Werks und seiner Beschäftigten informiert.

Ökosystem gemeinsam retten

Politik, Verwaltung, Waldbesitzer, Förster und Jäger sind extrem gefordert, um Wald und Wild im Einklang zu halten